Schlagwort-Archive: ZugErschwG

Wieder einer weniger

In Ergänzung meines Artikels zum geplanten ZugErschwG habe ich hier noch etwas gefunden … Torben Friedrich wird wohl bald aus der SPD austreten. Die Beweggründe hat er in einem Offenen Brief an die SPD Bundestagsfraktion dargelegt. Liebe Genossinnen und Genossen, … Weiterlesen

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Zensiert

Die große Koalition hat sich in Bezug auf das neue Anti-Kinderporno-Gesetz (auf Amtsdeutsch: Zugangserschwerungsgesetz, ZugErschwG) auf einen neuen Entwurf geeinigt. Udo Vetter kommentiert dies in seinem law blog u.a. so: Zum Glück war mein Tag heute so arbeitsreich, dass ich … Weiterlesen

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