Ich bin wahrlich kein Freund der FWG oder der BBL (oder der SPD, CDU, FDP oder der Gr\u00fcnen und wie sie sonst so alle hei\u00dfen – aber das nur am Rande!). Im Grunde bin ich der Meinung, egal wer gerade die Geschicke der Stadt (des Landes, des Bundes, …) politisch zu verantworten hat, am Ende kommt eh‘ nur Murks raus.<\/p>\n
Heute aber steht geschrieben in des Lippers morgendlicher Pflichtlekt\u00fcre<\/a>, dass die Stadt Lage auf 304.000,- Euro Schadenersatz hoffen kann, die die Allianz im Rahmen einer Eigenschadenversicherung zahlen soll. Das hat jedenfalls das Landgericht Detmold so vorgeschlagen, und damit der Versicherung und der Stadt einen Vergleich angeboten. Urspr\u00fcnglich sollte es um 460.000,- Euro gehen.<\/p>\n Was war passiert?<\/p>\n Wie sich einige B\u00fcrger vielleicht noch erinnern k\u00f6nnen (Ratsmitglieder sind im Vergessen \/ Verdr\u00e4ngen wohl ge\u00fcbter), gab es mal Pl\u00e4ne, auf dem Sternberg ein Hom\u00f6opathischen Gesundheitszentrum in Lage (kurz: HGL) zu errichten. 2,1 Millionen Euro (das ist soviel, wie ein Durchschnittsverdiener in 52 Jahren brutto bekommt – f\u00fcr denselben Nettoverdienst wird die Jahreszahl fast 3stellig) wurden bis zum Jahr 2004 von Rat und Stadtverwaltung gezahlt. F\u00fcr Gutachten, Pl\u00e4ne und Vertr\u00e4ge bez\u00fcglich des Baus des ca. 15 Millionen Euro teuren HGL. Die BBL, die ja durch die sog. HGL-Aff\u00e4re erst politisch aktiv wurde, und aus der dann sogar eine eigene Ratsfraktion hervorging, hat seit Beginn der Analyse, was denn nun schief gegangen ist, immer wieder darauf beharrt, auch die damals Verantworlichen zur (Obacht!) Verantwortung zu ziehen. Im Zuge dieser Aufarbeitung wurde dann auch eine sog. Eigenschadenversicherung in die Diskussion geworfen. Anton Volk von der BBL, seines Zeichens Rechtsanwalt, hat in diversen Ratsitzungen immer wieder das Thema auf eine m\u00f6gliche Leistungspflicht der Versicherung angesprochen.<\/p>\n Der Versicherungsfall tritt nun aber nur ein, wenn<\/p>\n der Verm\u00f6gensschaden dem Versicherungsnehmer durch schuldhafte Dienstpflichtverletzungen eigener oder ehrenamtlicher Mitarbeiter in Ausf\u00fchrung dienstlicher Verrichtungen unmittelbar zugef\u00fcgt wurde.<\/p><\/blockquote>\n Und genau hier ist das Pfefferkorn in der Salami. Der vom Gericht nun vorgeschlagene Vergleich deutet also darauf hin, dass das Gericht der Meinung ist, hier haben Mitarbeiter der Stadt schuldhaft Dienstpflichten verletzt. Die verantwortlichen Personen von damals kann man nat\u00fcrlich nicht mehr belangen. Aber es gibt ja noch die Versicherung. Durch den Einsatz der BBL \/ FWG kann nun zumindest ein Teil der verlorengegangenen Gelder evtl. wieder in das ewig klamme Stadts\u00e4ckel zur\u00fcckflie\u00dfen.<\/p>\n Wolfgang Becker kommentiert in der LZ treffend<\/p>\n Manche m\u00f6chten sicher heute nicht mehr gern an die unselige Ratssitzung vor f\u00fcnf Jahren erinnert werden. Damals gab es gl\u00fchende Pl\u00e4doyers f\u00fcr das HGL. Einige dieser Politiker sitzen noch heute im Rat.<\/p><\/blockquote>\n Was k\u00fcmmert mich also mein Geschw\u00e4tz von gestern. Heute schweige ich es lieber tot.<\/p>\n Wie gesagt, ich bin kein Freund der BBL oder der FWG … aber in diesem Punkt muss ich als Lagenser doch anerkennend meinen Dank aussprechen f\u00fcr soviel Ausdauer. Ich bin schon auf die n\u00e4chste Ausgabe des Postillons gespannt, in der die restlichen Parteien sicherlich darlegen werden, wie sie ja selbstverst\u00e4ndlich auch alle daf\u00fcr gek\u00e4mpft haben, die Versicherung zu einer Zahlung zu bewegen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Ich bin wahrlich kein Freund der FWG oder der BBL (oder der SPD, CDU, FDP oder der Gr\u00fcnen und wie sie sonst so alle hei\u00dfen – aber das nur am Rande!). Im Grunde bin ich der Meinung, egal wer gerade … Weiterlesen
\nDas Dumme war nur, dass sich am Ende niemand gefunden hat, der das Projekt dann auch so umsetzen wollte. Naja, sei’s drum – sind ja nur Steuergelder.<\/p>\n